Ralf Stegner, Stv. Parteivorsitzende SPD, bei n-tv dazu, was jetzt passieren muss: „Wir müssen zum einen zur Kenntnis nehmen, dass das ein ziemliches Debakel gestern in Bayern war für uns und dass die Parteien der großen Koalition von den Wählerinnen…
Kategorie: Experten
Viele Änderungen im Schulgesetz in Berlin
Der Senat hat heute auf Vorlage der Senatorin für Bildung, Jugend und Familie, Sandra Scheeres, den Gesetzentwurf zur Änderung des Schulgesetzes und weiterer Rechtsvorschriften nach Stellungnahme durch den Rat der Bürgermeister beschlossen. Senatorin Scheeres: „Die Gemeinschaftsschule wird nach zehnjähriger Pilotphase…
Wahl in Bayern 2018 Kommentar Klingbeil SPD Generalsekretär
Lars Klingbeil, SPD-Generalsekretär, heute bei n-tv dazu, ob Horst Seehofer Schuld hat am Wahlausgang in Bayern für die SPD: „Es bringt überhaupt nichts drum herum zu reden, das war gestern kein schöner Abend. Das ist ein bitteres Ergebnis, das die…
Katharina Schulze Wahl in Bayern 2018 Interview
Katharina Schulze, Spitzenkandidatin in Bayern Bündnis 90/Die Grünen, bei n-tv ob die Grünen in Bayern mit der CSU mitregieren wollen: SCHULZE, SPITZENKANDIDATIN IN BAYERN BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „ES IST GLAUBE ICH DAS ALLERWICHTIGSTE, DASS IN BAYERN ENDLICH MAL INTEGRATION GESTALTET…
Wahl in Bayern 14 Oktober 2018 Kommentar Söder
Wahl in Bayern am 14 Oktober 2018. Markus Söder, CSU, bei n-tv zu den aktuellen Umfragewerten. „Im europäischen oder nationalen Verbund sind das Umfragewerte, die andere gerne hätten. Uns reicht das natürlich nicht. (…) Es geht darum, über die Stabilität…
neues deutschland – Politologe Alexander Rahr – Der Westen nimmt Russland nicht ernst
Für den Politologen Alexander Rahr tragen hauptsächlich die westlichen Staaten die Verantwortung für die schlechten Beziehungen zu Russland. „Die Ursache des heutigen Konflikts kann mit einfachen Worten beschrieben werden: Der Westen nimmt das postsowjetische Russland nicht mehr ernst“, schreibt Rahr…
Diesel Fahrverbote in Berlin – Kommentar
Das Verwaltungsgericht hat heute im Verfahren der Deutschen Umwelthilfe (DUH) gegen das Land Berlin eine mündliche Entscheidung verkündet. Danach wird das Land Berlin verpflichtet, bis zum 31. März 2019 einen Luftreinhalteplan aufzustellen. Dabei soll das Land Berlin an einigen Straßenabschnitten,…
deGUT 12 und 13 Oktober 2018 in ARENA Berlin
Am 12. und 13. Oktober bieten die 34. Deutschen Gründer- und Unternehmertage (deGUT) in der ARENA Berlin erneut ein umfassendes Angebot an Vorträgen, Seminaren und Workshops. Zusätzlich ermöglichen zahlreiche Aussteller und Berater einen persönlichen Austausch rund um das Thema Unternehmertum.…
Blaue Karte EU in Deutschland Ergebnisse im 1. Quartal 2018
Mehr erteilte Blaue Karten EU im 1. Quartal 2018. Der Trend steigender Erteilungszahlen setzt sich auch in diesem Jahr fort: Im 1. Quartal 2018 wurden in Deutschland 18,5 % mehr Blaue Karten EU erteilt als im Vorjahreszeitraum. Davon entfallen fast 55…
Fachkräfte Einwanderung wird in Deutschland neu geregelt
Fachkräfteeinwanderung wird in Deutschland neu geregelt. Bundesinnenminister Horst Seehofer, Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier und Bundesarbeitsminister Hubertus Heil stellten bei einer gemeinsamen Pressekonferenz das neue Fachkräftekonzept der Bundesregierung vor. „Ich bin uneingeschränkt zufrieden und einverstanden mit dem, was wir vereinbart haben“, sagte…