Sahra Wagenknecht über die Bewegung „Aufstehen“

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Sahra Wagenknecht, Fraktionschefin Die Linke, dazu, dass sie die Grünen, die Linke und die SPD für die Bewegung „Aufstehen“ im Blick hat und was sie erreichen will, ohne im Bundestag zu sitzen und ohne Mehrheit zu haben.

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Sahra Wagenknecht über die Bewegung „Aufstehen“


„Die Parteien haben deshalb keine Mehrheit, weil viele von ihnen keine sozialen Verbesserungen erwarten. Wir haben Mehrheiten in Deutschland, die wollen einen höheren Mindestlohn, die wollen mehr sozialen Zusammenhalt, die wollen bessere Renten (…). Aber das bildet sich in den Mehrheiten der Parteien nicht ab, weil beispielsweise SPD und Grüne in den letzten Jahren ja solche Forderungen auch gar nicht auf ihre Agenda gesetzt haben. Das muss sich dringend ändern.“

Wie die Einflussnahme nun konkret ablaufen soll:

„Wir haben ja immer wieder Beispiele, wie erfolgreiche, starke Bewegungen die Politik verändert haben. (…) Dadurch wurden Themen wieder auf die Agenda gesetzt, die weg waren. Ich finde das Thema sozialer Zusammenhalt, das Thema Demokratie (…), gehört dringen auf die Agenda. Deswegen sind wir eine soziale Bewegung und auch eine demokratische Erneuerungsbewegung.“

Dazu, ob sie Druck mit der Bewegung auf die Parteien ausüben möchte:

„Wir wollen auf den gesamten Politikbetrieb Druck ausüben. Weil wir das Empfinden haben – und das sage ich durchaus auch selbstkritisch – dass sich dieser Politikbetrieb viel zu stark von den Bürgern entfremdet hat. Natürlich ist es wichtig, dass es im Parlament eine Opposition gibt. Und ich bin Fraktionsvorsitzende und werde es auch weiter sein. Aber ich möchte doch, dass sich endlich was ändert. Es kann nicht so weitergehen in diesem Land. (…)“

Zur Kritik aus der eigenen Partei:

„Es gibt viel Kritik, das ist auch ganz normal, aus verschiedenen Parteien. Diejenigen, die sich in den Verhältnissen eingerichtet haben, sind natürlich nicht erfreut, wenn man plötzlich versucht, sie aus ihren eingefahrenen Gleisen herauszubringen und sie sich plötzlich unter Druck gesetzt fühlen. (…) Es gibt aber auch sehr, sehr viel Zuspruch (…). Das macht mich zuversichtlich.“

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WAGENKNECHT, DIE LINKE, ZUR BEWEGUNG „AUFSTEHEN“: „WIR WOLLEN AUF DEN GESAMTEN POLITIKBETRIEB DRUCK AUSÜBEN.“

Sahra Wagenknecht

Sahra Wagenknecht

Foto: MG RTL D

Quelle: n-tv