AfD-Bundessprecher Prof. Dr. Jörg Meuthen erklärt zum heutigen Verbot der für das Wochenende geplanten Corona-Demonstrationen:
„Ich fordere den unverzüglichen Rücktritt von Innensenator Andreas Geisel (SPD). Als Innensenator Berlins wäre es Geisels Aufgabe die im Grundgesetz garantierte Versammlungs- und Demonstrationsfreiheit durchzusetzen. Stattdessen setzt er diese über die ihm untergeordnete Versammlungsbehörde außer Kraft und begrüßt das öffentlich. Ein schwarzer Tag für unsere Demokratie, als Innensenator ist Geisel untragbar geworden.“
Alternative für Deutschland
Bundesgeschäftsstelle
