Berlin Wahl 2016 – SPD und CDU verlieren Stimmen

Am 19. September, um 1.20 Uhr, hat die Landeswahlleiterin, Petra Michaelis-Merzbach, das vorläufige Zweitstimmenergebnis der Wahl zum Abgeordnetenhaus von Berlin bekannt gegeben.  Die SPD mit dem Regierenden Bürgermeister Michael Müller hat die Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus zwar mit 21,6 Prozent gewonnen, aber massive Verluste hinnehmen müssen. Nach einer Analyse des Instituts Infratest dimap hat die SPD in der Hauptstadt allein 24.000 Wähler an die AfD verloren. Die Popuilisten schafften egleich bei dem esrten Anlauf 14,2 Prozent. CDU kommt in Berlin nur auf 17,6 Prozent und verliert fast 6 Prozentpunkte im Vergleich zu den Wahlen 2011.  Die Linke holen dagegen auf und kamen auf 15,6 Prozente. Die Grünen erreichten 15,2 Prozente.

Die SPD ist somit der kleinste Wahlsieger aller Zeiten, denn noch nie ging deutschlandweit eine Partei bei Landtagswahlen bzw. Abgeordnetenhaus- oder Bürgerschaftswahlen mit so wenig Prozenten als Sieger hervor. Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller sagte zwar nach der Wahl: “Wir haben unser Ziel erreicht. Wir sind die stärkste Kraft in dieser Stadt geblieben und haben einen Regierungsauftrag.”

Mueller Berlin

SPD erwischt einen schwachen Wahl-Tag. Spricht man da noch von Regierungsauftrag?

Der berlinweite Wahlsieger SPD ist eigentlich nur von 14 Prozent aller Berliner Wahlberechtigten gekürt worden – gefolgt von der CDU mit 10,7 Prozent, der Linken (10,6 Prozent) und den Grünen (9,7 Prozent). Die AfD wäre nach dieser Rechnung mit 9,3 Prozent auch im Parlament. Kann man da noch von einem klaren Regierungsauftrag sprechen?

AFD Berlin

Die AfD hat in einigen Wahlkreisen auch in Berlin richtig abgeräumt – vor allem in den östlichen Bezirken. In Pankow 1 beispielsweise ist AfD die stärkste Kraft. Im Bezirk Marzahn-Hellersdorf ist sie so stark wie die Linke. Auch in Treptow-Köpenick oder in auch in westlichen Bezirk Spandau haben viele die AfD gewählt. In fünf Wahlkreisen im Osten der Stadt konnten ihre Kandidaten auch Direktmandate erringen. Rund um den U-Bahnhof Hellersdorf kommt die AfD mit 30,7 Prozent auf ihr bestes Ergebnis. AfD-Politiker werden nu zeigen müssen, wie konstruktiv sie sich im Parlamnet einbringen können.

Sechs Parteien schafften es ins Parlament. Eine Koalition von SPD, Linker und Grünen ist am wahrscheinlichsten. Es wäre bundesweit die erste von der SPD geführte Koalition in dieser Konstellation. Im neu gewählten Abgeordnetenhaus gibt es nach dem vorläufigen amtlichen Endergebnis 160 Sitze. Das sind 11 mehr als bislang. Die SPD bekommt als größte Fraktion 38, die CDU kommt auf 31. Die Grünen und die Linke erhalten beide 27 Sitze. Die FDP, die nach fünf Jahren Pause wieder einzieht, bekommt 12 Sitze. Die AfD erhält auf Anhieb 25. Bei der Wahl 2011 hatte die SPD 47 Sitze errungen, die CDU 39, die Grünen 29, die Linke 19 und die Piraten 15.
Die Wahlbeteiligung war mit 66,9 Prozent deutlich höher als 2011 (60,2 Prozent). In 578 der 653 Wahlkieze sind die Nichtwähler mit 34,3 Prozent erneut stärkste Kraft sind geworden.

Piraten

Die Paraten schafften nicht über die 2 Pprozent Hürde. Vor fünf Jahren waren Die Paraten die Überraschung und hatten 8,9 Prozent der Wählerstimmen bekommen.  Die Tierschutzpartei kommt vor allem bei jungen Wählern gut an. Bei der symbolischen “U18-Wahl” hätte sie es mit 8,6 Prozent ins Parlament geschafft.