Neuwahlen in Deutschland Kommentar Stephan Thomae FDP

Anzeigen

Stephan Thomae, stellv. Vorsitzender der FDP zu den von seiner Partei geforderten Neuwahlen:

Anzeigen

„Ich gehe nicht davon aus, dass es zu Neuwahlen kommen wird. Wer sollte von den Koalitionären daran Interesse haben? Merkel nicht, Seehofer nicht, Nahles nicht. Ich gehe davon aus, dass diese Koalition zusammenklebt und irgendwie weiterarbeiten wird, weiterarbeiten muss, bis zum Ende dieser Wahlperiode (…). Aber es ist in der Tat so, es wäre jetzt dringend erforderlich, dass die Zukunftsprobleme des Landes angegangen würden. Die Dieselfahrer warten auf eine Antwort, die Energiewende hängt fest, das Flüchtlingsproblem ist nicht gelöst, bei der Rente, bei der Pflege gibt es Probleme (…). Viele Probleme für die Zukunft des Landes müssten gelöst werden, stattdessen befasst sich die Koalition mit der Zukunft eines Beamten.“


Dazu, ob sich die Regierung im Fall Maaßen zum Narren gemacht hat:

„Ich vermeide normalerweise Ironie und Sarkasmus, aber wie soll man dieses Geschehen eigentlich anders kommentieren (…)? Das Vertrauen zwischen den Koalitionären ist doch völlig zerstört, auch nachhaltig. Ich gehe nicht davon aus, dass der Streit dauerhaft gelöst werden wird. (…) Die SPD ist vorgeführt worden, Seehofer versucht, alle auszutricksen. Das ist misslungen, wir haben eine Kanzlerin, die sprachlos ist (…), sie schweigt zu allem. Seehofer ist scheinbar alles zuzutrauen, er hat freie Hand, jedenfalls bis zur Landtagswahl, und erlaubt sich alles (…). Das ist kein gutes Vorzeichen für das Weiterregieren dieser Koalition.“

Auf die Frage, was die FDP anders gemacht hätte:

„Also uns geht es um die Zukunftsthemen (…). Globalisierung, Handelsabkommen, die Bildung im Land muss verbessert werden, Europa braucht neue Impulse (…). Es gibt so viele Zukunftsfragen (…). (…) Aber wir haben eine ideenlose Kanzlerin, es braucht, denke ich, auch eine personelle Erneuerung (…), um neue Reformvorhaben voranzubringen.

Stephan Thomae, stellv. Vorsitzender der FDP zu den von seiner Partei geforderten Neuwahlen:

THOMAE, FDP: „WIR HABEN EINE IDEENLOSE KANZLERIN, ES BRAUCHT DENKE ICH AUCH EINE PERSONELLE ERNEUERUNG.“

Foto: MG RTL D