Erster Ordentlicher Bundesparteitag der Basisdemokratischen Partei Deutschland

Am 20. und 21. März 2021 hält die neu gegründete Basisdemokratische Partei Deutschland, kurz dieBasis, ihren ersten Ordentlichen Bundesparteitag in Hannover ab. Erst im Juli vergangenen Jahres gegründet, ist sie bereits in allen 16 Bundesländern mit Landesvorständen vertreten und verzeichnet einen rasanten Mitgliederzuwachs.Mit 49,5 Prozent hat dieBasis den höchsten bekannten Frauenanteil unter allen bundesdeutschen Parteien. Die Partei folgt den Grundsätzen der Basisdemokratie und der kompromisslosen Transparenz. Aktive Bürgerbeteiligung, Offenlegung politischer Entscheidungsprozesse sowie Entflechtung von Gesellschaft, Wirtschaft und Politik stehen auf der Agenda. Die Rückkehr zu den im Grundgesetz verankerten Grundrechten und die Regulierung bzw. Aufhebung der wirtschafts-und gesellschaftsschädigenden Corona-Maßnahmen haben derzeit oberste Priorität.

Während die Partei am 20. März 2021 ihre Satzung beschließt und den neuen Vorstand wählt, finden im Rahmen der „World Wide Rally” auf der ganzen Welt Demonstrationen für Demokratie, Freiheit und Solidarität statt. Einen Tag später, am 21. März 2021 wird dieBasis eine Pressekonferenz abhalten, in der sie die Ergebnisse ihres Bundesparteitages bekannt gibt.Die Partei dieBasis setzt sich dafür ein, dass das Leben des Einzelnen in Freiheit, Sicherheit und Eigenverantwortung möglich ist. Die Achtung der Natur und ihr nachhaltiger Schutz sind ebenfalls Bestandteile des Parteiprogramms, das fest auf dem Boden des Grundgesetzes steht und auch in Krisenzeiten den Grundrechten verpflichtet bleibt.Entschieden grenzt sich dieBasis von jeder extremistischen Bestrebung und Untergrabung der freiheitlich-demokratischen Ordnung ab und wird jede antidemokratische Aktivität, die diese gefährdet, friedlich verhindern.Die Partei dieBasis steht für eine neue, starke Kraft in der Gesellschaft: Basisdemokratie. Die Partei hält Gewaltenteilung zwischen Parlament, Regierung, Justiz und Medien für unabdingbar und setzt sich auf dieser Grundlage für eine demokratische Machtbegrenzung ein. Nur so kann wahre Freiheit entstehen und erhalten bleiben, um eine Welt in Respekt und Würde zu schaffen. Leitgedanke ist hierbei Artikel 1 des Grundgesetzes: „Die Würde des Menschen ist unantastbar.“ Die Partei dieBasis will ein neues und gerechteres Miteinander schaffen.Eine Gesellschaft, in der ein liebevolles und angstfreies Miteinander ebenso wie die Werte des Grundgesetzes hochgehalten werden. Neben den Prinzipien der Freiheit und Machtbegrenzung setzt dieBasis auf ein demokratisches Miteinander durch Achtsamkeit und Schwarmintelligenz.Diese vier Prinzipien bilden die Säulen ihrer Politik. Sie werden auf der Pressekonferenz am 21. März 2021 vorgestellt und mit den neuesten Ergebnissen des ersten Ordentlichen Bundesparteitages dieser jungen Parteiverknüpft.Renommierte Persönlichkeiten aus Politik, Wissenschaft, Gesundheitswesen und Recht haben bereits den Weg in die Basisdemokratische Partei Deutschland gefunden. Darunter sind beispielsweise die Rechtsanwälte Dr. Viviane Fischer, Dr. Reiner Fuellmich und Markus Haintz, die Virologin Prof. Dr. Ulrike Kämmerer, der Wissenschaftler Prof. Dr. Andreas Sönnichsen, der Rechtswissenschaftler Prof. Dr. Martin Schwab und der ehemalige Grünen-Politiker David Claudio Siber.Am 31. Januar 2021 wurde der letzteder 16 Landesverbände in Bremen gegründet. Am 14. März tritt dieBasis bereits zur Landtagswahl in Baden-Württemberg und Anfang Juni in Sachsen-Anhalt an. Das nächste Ziel ist die Teilnahme an der Bundestagswahl, auf die sich die Partei intensiv vorbereitet. Diesen Aspekten und der Wahl des neuen Bundesvorstandes, mit allen damit verbundenen Vorgängen, ist der erste Ordentliche Bundesparteitag gewidmet.