Wolfgang Bosbach, CDU, am 27.09.2017 bei n-tv zur Flüchtlingsobergrenze im nächsten Koalitionsvertrag:
„(…) Es gibt weder in der Verfassung noch in der Genfer Flüchtlingskonvention eine Ziffer einer Höchstgrenze, aber kein Land – auch Deutschland nicht – hat unbegrenzte Aufnahmemöglichkeiten. Deshalb sollte verankert werden, dass wir darauf achten, dass die Zuwanderung aus humanitären Gründen die Aufnahme- und Integrationskraft unseres Landes nicht überfordern wird.“
Wie die CSU ihre rechte Flanke mit den Grünen am Kabinettstisch schließen könnte:
„(…) Der Versuch eine rechte Flanke zu schließen in einer Koalition mit den Grünen, ist intellektuell anstrengend sich vorzustellen. (…) Die CSU hat einen enormen Auszehrungsprozess gehabt auf der rechten Seite und für die CSU ist die Landtagswahl in Bayern ja noch wichtiger als die Bundestagswahl. Deshalb kann ich aus Sicht der CSU verstehen, dass man dort alles unterlässt, was auf der rechten Seite des politischen Spektrums weitere Probleme bereiten könnte.“
Ob er im kommenden Bundestag mit rassistischen Kommentaren seitens der AfD-Politiker rechnet:
„Nicht von allen. (…) Jetzt mal Vernunft walten lassen, es gibt da ganz Bürgerliche, aber sie haben auch stramme Rechtsextremisten in ihren Reihen. Wer sich durchsetzen wird, die Gemäßigten oder die Radikalen, das wird sich zeigen. Ich fürchte, dass sich das Debatten-Klima im deutschen Bundestag sehr verschlechtern wird. (…)“
BOSBACH, CDU, ZUR AFD IM BUNDESTAG: „ICH FÜRCHTE, DASS SICH DAS DEBATTEN-KLIMA IM DEUTSCHEN BUNDESTAG SEHR VERSCHLECHTERN WIRD.“
AfD im Bundestag nach Wahl 2017 Kommentar Bosbach
Wolfgang Bosbach
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