Kontakt Beschränkungen in Deutschland bis 10 Mai 2020 verlängert – Kommentar Kanzleramtschef Helge Braun

Kanzleramtschef Helge Braun, CDU, äußerte sich heute Morgen in einem Interview mit dem Nachrichtensender ntv eher skeptisch, dass die Beschränkungen zum 4. Mai gelockert werden. „Die Kontaktbeschränkungen werden sicherlich bis zum 10. Mai verlängert.

Einige Länder haben das auch schon umgesetzt. Durch die Tatsache, dass das, was wir beim letzten Mal beschlossen haben, schrittweise in Kraft gesetzt worden ist, können wir jetzt aktuell an den Zahlen noch nicht wirklich ablesen, ob es jetzt möglich ist, weitere Öffnungen zu machen und deshalb findet die größere Diskussionen über weitere Öffnungsschritte erst am 6. Mai statt. Dementsprechend wird bis zum Mai das wesentliche Paket, das wir kennen, weiter verlängert“, so Helge Braun gegenüber ntv.

Außerdem äußerte sich Braun zur Handy-App. „Wir warten jetzt stündlich darauf, dass die technischen Voraussetzungen in den Handys eingeführt werden“, sagte er im Gespräch mit der RTL/ntv Redaktion. Vor 72 Stunden sei noch einmal eine konzeptionelle Veränderung vorgenommen worden. Wir gehen jetzt sehr klar auf ein dezentrales Modell zu, dass die Daten nur auf dem Handy des Nutzers gespeichert werden, weil wir gesagt haben, diese App ist freiwillig und wir brauchen maximale Transparenz und maximales Vertrauen der Bevölkerung, weil wir ja wollen, dass sie wirklich alle nutzen. Nur wenn der Nutzergrad sehr groß ist, wird diese App auch ein Erfolg, weil nur dann wir die Kontakte möglichst vollständig erfassen können. Deshalb ein sehr transparentes Vorgehen, eine dezentrale App. Es braucht jetzt natürlich noch ein paar Tage. Apple und Google haben auch im Betriebssystem die Möglichkeit diese Entfernungsmessung über Bluetooth im Hintergrund zu machen noch gar nicht geschaffen. Wir warten jetzt quasi stündlich darauf, dass die technischen Voraussetzungen in den Handys überhaupt erst einmal eingeführt werden. Und deshalb kann man jetzt ein konkretes Datum leider noch nicht nennen. Aber wir sind alle ganz nervös. Wir wissen auch, wir brauchen sie so schnell wie möglich.“

Die Lage der Automobilindustrie schätzt der Kanzleramtschef weiterhin sehr ernst ein: „Über die Probleme so locker hinwegzureden das machen wir auf keinen Fall. Das ist eine ernste Situation. Wir brauchen in Deutschland noch Leute die Gewinne machen und Steuern zahlen, weil daraus finanzieren wir auch alle Hilfsprogramme. Und deshalb ist in der Automobilindustrie das vordringlichste Problem, die Lieferketten wiederherzustellen. Die Produktion im Automobilbereich haben wir zu keinem Zeitpunkt stillgelegt. Trotzdem haben wir gesehen, dass die Automobilhersteller ihre Produktion eingestellt haben, weil zentrale Lieferteile aus Norditalien nicht mehr kommen konnten. Deshalb haben wir im Wirtschaftsministerium eine Stabsstelle errichtet die sich um Lieferketten kümmert, damit auch die Produktion wieder reibungslos weitergehen. Und wenn die Lieferketten funktionieren, müssen wir natürlich auch darüber reden, dass wir eine gewisse Konsumfreude brauchen, damit sich die Wirtschaft möglichst schnell wieder erholt. Aber dazu muss erst einmal die Produktion auch wieder funktionieren“, so Helge Braun gegenüber ntv.

Kontakt Beschränkungen in Deutschland bis 10 Mai 2020 verlängert – Kommentar Kanzleramtschef Helge Braun

Helge Braun, Kanzleramtschef (CDU)

Helge Braun, Kanzleramtschef (CDU)
Foto: TVNOW