Landesverfassungsgericht in Sachsen-Anhalt erklärt Corona-Regeln aus dem Herbst 2020 für verfassungswidrig

Mit Urteilen vom 26. März 2021 hat das Landesverfassungsgericht in den Normenkontrollver-fahren LVG 25/20 und LVG 4/21 über die Verfassungsmäßigkeit von Bestimmungen der Achten SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung (mit dem Geltungszeitraum 30.10. bis 15.12.2020) und der Neunten SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung (mit dem Geltungszeitraum 16.12.2020 bis…

Impfzentren in Berlin im April 2021

Vor dem Hintergrund der Impfstoff-Lieferpläne für April wurden verschiedene Anpassungen der Terminbuchungsmöglichkeiten und Änderungen in der Impfstoffnutzung nötig. Im CIZ Flughafen Tegel wird noch bis zum 06. April 2021 AstraZeneca verimpft. Ab dem 07.April wird das CIZ Flughafen Tegel auf…

Corona Test in Kindertagesstätten in Berlin

Der Senat wird als nächsten Schritt Selbsttests für die in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege betreuten Kinder zur Verfügung stellen. Damit soll der eingeschränkte Regelbetrieb in Berliner Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege trotz des Infektionsgeschehens stabilisiert und aufrechterhalten werden. Jugendsenatorin Sandra Scheeres hat heute…