Arbeit-für-morgen-Gesetz Kommentar Hubertus Heil

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil, SPD, heute bei n-tv dazu, warum das Arbeit-für-morgen-Gesetz notwendig ist:

“Es geht darum, dass die Beschäftigten von heute auch die Chance haben die Arbeit von morgen zu machen, zu erleben, dass der Arbeitsmarkt sich weiter verwandelt durch technischen Fortschritt, durch Digitalisierung, es beispielsweise neue Anforderungen an die Berufe gibt. Dafür müssen die Beschäftigten die Chance haben Schritt zu halten. Stichwort ‘Qualifizierung und Weiterbildung’, da haben wir schon einen großen Schritt getan, aber da müssen wir weitergehen. Das ist auch im Interesse von Fachkräftesicherung und der Beschäftigten damit sie, wie gesagt, den Anschluss nicht verlieren.”

Dazu, dass auch die Kurzarbeit eine Rolle in dem Gesetz spielt:

“Wir müssen unterscheiden. Zum einen geht es um diejenigen, die in dem Strukturwandel, zum Beispiel in der Automobilindustrie, wenn es um Elektromobilität geht, sich neue Fähigkeiten aneignen müssen, die sie dann auch ausüben können. In anderen Bereichen geht es eher um Umschulungen. Bei Kurzarbeit geht es im Wesentlichen um Krisen-Vorsorge, falls die Konjunktur wirklich richtig runtergehen sollte – jetzt geht sie leicht runter, wir haben noch keinen Absturz – müssen wir gewappnet sein. Das ist das Prinzip, Arbeit besser als Arbeitslosigkeit zu finanzieren, wie wir das auch schon einmal in der letzten Wirtschaftskrise getan haben. Und ich will, dass das künftig stärker auch mit Weiterbildung verknüpft wird.”

Dazu, ob er das Gefühl hat, dass man sich schon deutlich für eine Krise wappnen muss:

“Man muss jedenfalls vorsorgen. Wir haben im Moment eine Abkühlung der Konjunktur, das hat vor allem mit weltwirtschaftlichen Entwicklungen zu tun. Die Nachfrage aus China ist zurückgegangen nach deutschen Produkten, Verfahren und Dienstleistungen. Wir haben aber noch Risiken. Stichwort ‘Handelspolitik’ und ‘Brexit’, die nicht vollständig kalkulierbar sind. Für solche Zeiten sind wir gut gerüstet, weil wir Rücklagen bei der Bundesagentur für Arbeit haben, um Brücken über eine mögliche Krise zu bauen. Noch ist sie nicht da, wir können es aber nicht genau wissen. Ich will, dass Deutschland dann vorbereitet ist mit den entsprechenden Instrumenten.”

Dazu, wie das Gesetz finanziert werden soll und an wen es sich richtet:

“Die gute Nachricht ist: Wir brauchen dafür keinen Griff in die Steuerkasse, sondern wir haben in guten Zeiten am Arbeitsmarkt vorgesorgt durch Rücklagen bei der Bundesagentur für Arbeit, über 20 Milliarden Euro genau für solche Fälle. Falls die Konjunktur sich abkühlen sollte oder abstürzen sollte, haben wir die Möglichkeit Brücken flankierend zu bauen, weil wir das nach der Krise ja auch brauchen, Fachkräfte da sind und wir haben auch die Möglichkeiten, Weiterbildung besser zu unterstützen. Das ist erst mal Aufgabe der Unternehmen selbst in Qualifizierung zu investieren. Aber wir können das gerade für kleine und mittelständische Unternehmen besser unterstützen. Das tun wir und ich will noch einen Schritt weitergehen.”

Dazu, dass bei der SPD bislang niemand aus der ersten Reihe Parteivorsitzender werden möchte:

“Ich kann verstehen, dass es eine Sehnsucht danach gibt, dass das bald gelöst wird. Denn Deutschland braucht eine starke SPD und eine klare Führung. Wir werden das aber in den nächsten Tagen erleben bis zum 1. September. In wenigen Tagen gibt es die Möglichkeit, dass Kandidatinnen und Kandidaten sich erklären. Ich bin der festen Überzeugung, dass wir da noch Kandidaturen erleben werden. Wir haben auch respektable Kandidaturen und es wird weitere geben. Am Ende können sich alle darauf verlassen: Die SPD ist eine Partei, die sich um das Land und die Menschen kümmert und nicht ständig um sich selbst kreist.”

Hubertus Heil

Hubertus Heil
Foto: TVNOW

Alle Zitate: n-tv.