Stephan Weil, SPD, Ministerpräsident Niedersachsen, heute bei n-tv dazu, wie viel von der hessischen Niederlage auf das Konto der Bundes-SPD geht:
WEIL, SPD: „DER KOALITIONSVERTRAG IST VON FRAU MERKEL UNTERZEICHNET WORDEN, WIR MÜSSEN WISSEN, WER FOLGT DANACH.“
„Das allermeiste, da sind wir uns wirklich einig. Das gilt auch für die vorangegangenen bayerischen Landtagswahlen. Wir haben jetzt zwei Landtagswahlen erlebt, wo alle drei Parteien, die in Berlin eine große Koalition bilden, kräftig vermöbelt worden sind (…). Zwei solche Ergebnisse lassen eigentlich keine andere Schlussfolgerung zu.“
Angela Merkel Rückzug – Kommentar Weil SPD über Groko Zukunft
Zum Streitpunkt, ob die SPD in der Groko bleiben soll:
„Wir haben tatsächlich ganz große Probleme gehabt, insbesondere mit den von Horst Seehofer ein ums andere Mal ausgelösten Krisen. Die haben die ganze Regierungsarbeit ein Stück weit diskreditiert. Da kann man noch so gute Sacharbeit machen, am Ende des Tages bleibt in den Köpfen natürlich nichts wirklich hängen. Das muss sich ändern (…). Es kommt jetzt auch dazu, nach der Ankündigung von Frau Merkel, sich nicht wieder als Parteivorsitzende zu bewerben, dass wir natürlich ganz gerne wissen wollen, mit wem haben wir es denn zu tun und steht eigentlich dieselbe politische Ausrichtung dahinter. Der Koalitionsvertrag ist von Frau Merkel unterzeichnet worden, wir müssen wissen, wer folgt danach und steht der oder die ganz genauso zu dem. (…) Das kann nicht die SPD alleine klären, aber wir werden darauf beharren, dass es geklärt wird, damit wir wissen, gibt es eine gute Prognose für die künftige Regierungsarbeit oder müssen wir zur Kenntnis nehmen, dass das nicht der Fall ist.“
Ob die SPD nicht vor dem Parteitag der CDU im Dezember entscheidet, ob sie in der Groko bleibt:
„Wir müssen realistischer Weise davon ausgehen, dass diese Personalie ganz entscheidend ist. Deswegen müssen wir das auch wissen für unsere eigene Entscheidung. (…) Die Frage der politischen Ausrichtung betrifft am Ende alle Regierungspartner und in Verbindung mit den anderen großen Themen, die aufzuarbeiten sind, kann man sagen bis Ende des Jahres müssen wir soweit sein.“
Stephan Weil, Ministerpräsident Niedersachsen
Foto: MG RTL D
