Das Ergebnis der Europawahl wird in starkem Maße davon abhängen, wie sehr die Parteien ihre Bundestags-Wähler dazu bewegen können, sie erneut zu wählen. Im aktuellen RTL/n-tv-Trendbarometer ist der Mobilisierungsgrad bei AfD, Grünen und CSU eine Woche vor der Wahl am höchsten.
Von den Bundesbürgern, die bei der Bundestagswahl 2017 AfD gewählt haben, geben 79 Prozent an, auch für das Europaparlament AfD wählen zu wollen. Jeweils 72 Prozent der Wähler von Grünen und CSU erklären, sie wollten am kommenden Sonntag genauso abstimmen wie im September 2017. Deutlich schwächer ist der Mobilisierungsgrad derzeit bei der CDU (57%), bei SPD und Linken (jeweils 51%) und am schlechtesten bei der FDP (34%). Die Wahlwerbung der Parteien für die Europawahl wird von den meisten Deutschen eher schlecht bewertet. Im RTL/n-tv-Trendbarometer beurteilen 60 Prozent der Bundesbürger die Wahlwerbung als „wenig ansprechend und wenig verständlich“. 31 Prozent finden die Plakate, Anzeigen und TV-Spots „ansprechend und verständlich“. Am negativsten urteilen Befragte mit Hauptschulabschluss (73%), am wenigsten ablehnend die Anhänger der CSU (46%).
52 Prozent bewerten Wegfall der Sperrklausel als „Schwächung der Demokratie“
Für die Europawahl gibt es in Deutschland – im Unterschied zu vielen anderen europäischen Ländern – nach einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts keine „Sperrklausel“. Parteien müssen also keinen Mindestanteil von Stimmen erlangen, um ins Parlament einzuziehen. Im aktuellen RTL/n-tv-Trendbarometer bewerten 52 Prozent der Bundesbürger den Wegfall der Sperrklausel als „Schwächung der Demokratie“. Das sehen vor allem Anhänger der CDU (71%), der CSU (63%) und der SPD (62%) so. 25 Prozent der Deutschen betrachten die Wahl ohne Sperrklausel und die damit ermöglichte Kandidatur von über 40 Parteien als „Stärkung der Demokratie“. Diesem Urteil schließen sich vor allem Anhänger der AfD (45%), der Linken (46%) und der sonstigen Parteien (52%) an.
Mehr als 30 Splitterparteien kandidieren für das Europaparlament. Zwei Drittel der Wahlberechtigten (67%) sind überzeugt, dass die Kandidaten dieser Parteien überwiegend aus den „Randgruppen der Gesellschaft“ stammen. Nur 18 Prozent verorten diese Parteivertreter in der gesellschaftlichen Mitte.
Dennoch werden einige dieser Splitterparteien durchaus wahrgenommen. Außer den Freien Wählern werden im aktuellen RTL/n-tv-Trendbarometer sieben Splitterparteien am häufigsten genannt: Die Partei, Tierschutz, ÖDP, Piraten, Die Humanisten, Volt und die Lucke-Partei LKR. Außerdem werden auch noch mehrfach genannt Die Grauen, Familien-Partei, Bündnis C, Demokratie in Europa, Die Violetten, Graue Panther, Neue Liberale und NPD.
CDU/CSU und Grüne verlieren / SPD und Linke legen zu
Da Union und Grüne im aktuellen RTL/n-tv-Trendbarometer gegenüber der Vorwoche jeweils einen Prozentpunkt verlieren, käme Schwarz-Grün derzeit im Bund nur noch auf eine knappe „Kanzlermehrheit“ von 48 Prozent. SPD und Linke gewinnen jeweils einen Prozentpunkt. Die Werte der übrigen Parteien bleiben unverändert.
Wenn jetzt Bundestagswahlen wären, ergäbe sich folgende Stimmverteilung: CDU/CSU 29 Prozent (Bundestagswahl 32,9%), SPD 16 Prozent (20,5%), FDP 8 Prozent (10,7%), Grüne 19 Prozent (8,9%), Linke 9 Prozent (9,2%), AfD 13 Prozent (12,6%). 6 Prozent würden sich für eine der sonstigen Parteien entscheiden (5,2%). 22 Prozent aller Wahlberechtigten sind derzeit unentschlossen oder würden nicht wählen (Nichtwähler 2017: 23,8%).
forsa-Chef Prof. Manfred Güllner gegenüber der Mediengruppe RTL: „Das Ergebnis der Europawahl dürfte nicht den aktuellen Wahlabsichten bei einer Bundestagswahl entsprechen. Die zum Vergleich zur Bundestagswahl zu erwartende deutlich niedrigere Wahlbeteiligung, die Summe der kandidierenden Parteien, die relativ geringe Bekanntheit der Spitzenkandidaten sowie die Überlagerung der Europawahl durch lokale Wahlen in zehn Bundesländern sind verantwortlich dafür, dass die Stimmen bei der Europawahl nicht den aktuellen Parteipräferenzen entsprechen werden.“ Die Meldungen sind mit der Quellenangabe RTL/n-tv-Trendbarometer frei zur Veröffentlichung.
Die Daten zur Parteipräferenz wurden vom Markt- und Meinungsforschungsinstitut forsa vom 13. 5. – 17. 5. 2019 im Auftrag der Mediengruppe RTL erhoben. Datenbasis: 2.503 Befragte. Statistische Fehlertoleranz: +/– 2,5 Prozentpunkte. Die Einschätzungen zur Europawahl wurden vom Markt- und Meinungsforschungsinstitut forsa vom 15.5. – 17. 5. 2019 im Auftrag der Mediengruppe RTL ermittelt. Datenbasis: 1.200 Befragte. Statistische Fehlertoleranz: +/– 3 Prozentpunkte.
