Merkel – Putin Treffen am 17 August 2018 – Statement des OAOEV

Statement des Vorsitzenden des Ost-Ausschuss – Osteuropavereins der Deutschen Wirtschaft Wolfgang Büchele zum geplanten Treffen der Bundeskanzlerin mit dem russischen Präsidenten in Meseberg am Samstag, 18. August:

„Die Intensität des Austauschs zwischen Deutschland und Russland hat in den vergangenen Monaten deutlich zugenommen. Das ist eine erfreuliche Entwicklung. Die Liste der Aufgaben, die nur gemeinsam mit Russland bewältigt werden können, ist lang und nur wer miteinander redet, kann Probleme auch lösen und gemeinsam neue Projekte umsetzen.

Dass Russland zur Fortsetzung des Erdgastransits durch die Ukraine bereit ist und hier bereits konstruktive Verhandlungen zwischen der EU, Russland und der Ukraine laufen, ist ermutigend und ein Erfolg für die Bundesregierung.

Es gibt darüber hinaus eine große Zahl an Themen, bei denen Deutschland, die EU und Russland ähnliche Interessen verfolgen: angefangen von einem regelbasierten Welthandel und der Stärkung der Welthandelsorganisation WTO, über den Klimaschutz bis hin zur Steuerung der Migration, der Erhaltung des Iran-Abkommens und der Bekämpfung des Terrors. Eine engere Zusammenarbeit mit Russland zum Abbau von Handelshemmnissen und der Schaffung eines gemeinsamen Wirtschaftsraums in Europa wäre gerade in Zeiten zunehmenden Protektionismus ein starkes Zeichen.

Klar ist aber: Eine wirkliche Normalisierung der bilateralen Beziehungen wird es erst durch einen erfolgreichen Friedensprozess in der Ostukraine geben. Deshalb hoffen wir gerade auch hier auf weitere Signale und Vorschläge aus Moskau. Diese könnten die große Chance für eine neue, positive Agenda in den europäisch-russischen Beziehungen eröffnen.“

Merkel – Putin Treffen am 17 August 2018 – Statement des OAOEV