Johannes Kahrs über Sondierung mit der Union und Minderheitsregierung

Johannes Kahrs, Haushaltspolitischer Sprecher der SPD, heute bei n-tv auf die Frage, inwieweit Martin Schulz nun doch einlenkt:

Johannes Kahrs, SPD

Johannes Kahrs, SPD
Foto: MG RTL D

Johannes Kahrs, Haushaltspolitischer Sprecher der SPD, heute bei n-tv auf die Frage, inwieweit Martin Schulz nun doch einlenkt:
„(…) Es geht darum das zu tun, was der Bundespräsident am Montag schon gesagt hat, jetzt müssen alle Parteien mit allen sprechen, man darf nichts ausschließen und am Ende geht es um Inhalte. Ich glaube Martin Schulz wird das tun, er wird mit dem Bundespräsidenten reden und danach wird in der SPD geredet welche Möglichkeiten es gibt. Ich glaube, dass das ein guter Weg ist und das gebietet auch der Respekt vor dem Bundespräsidenten.“

Dazu, ob die SPD unter Führung von Martin Schulz in eine Sondierung mit der Union geht:

„Ich glaube, dass die SPD (…) gut beraten ist, mit allen Varianten in allen Konstellationen zu diskutieren (…), weil es uns am Ende darum geht die Bürgerversicherung, also ein Gesundheitssystem für alle oder die Rente mit 63 nach 45 Arbeitsjahren abschlagsfrei hinzubekommen – da muss man sehen mit wem geht das und wo bekommt man sowas durch. Da kann man tolerieren, koalieren, man kann aber auch, wenn das alles nicht funktioniert, in Neuwahlen gehen, deswegen muss man da jetzt ganz entspannt bleiben.“

Auf die Frage, ob eine Minderheitsregierung eine Chance für die SPD wäre:

„Ich glaube das ist eine Möglichkeit, die man mit allen besprechen muss. Am Ende geht es aber nicht darum, dass man die beste Ausgangslage für irgendeine Wahl bekommt, sondern es geht darum das dieses Land anständig und vernünftig regiert wird (…). Es ist wichtig, dass man das inhaltlich mit allen Parteien diskutiert und nicht so ein unwürdiges Spektakel wie (…) diese Koalition der Besserverdiener und Besserwisser auf diesem Balkon da abzieht. Ich finde sowas geht gar nicht.“

Wann feststeht wie sich die SPD positioniert:

„Heute redet mein Parteivorsitzender mit dem Bundespräsidenten und dann wird es in der SPD eine (…) lebhafte Debatte geben (…) und dann wird das in den nächsten Wochen entschieden.“