Jens Spahn, CDU-Präsidiumsmitglied, heute bei n-tv dazu, ob er die Entscheidung der FDP gleich nachvollziehen konnte: „Es war von Anfang an klar, dass das schwierige Verhandlungen werden. Dafür waren die Vorstellungen aller vier Parteien zu unterschiedlich. Es war in den letzten vier Wochen spürbar schwierig an verschiedenen Stellen, wir haben Donnerstag die Gespräche schon einmal abbrechen müssen. Es war von Anfang an klar, dass alle Parteien sich mit ihrem Profil wiederfinden wollen und müssen in dieser Koalition (…). Die FDP hat für sich entschieden, dass das nicht gehen kann nach den Erfahrungen der letzten Wochen. Das bedauere ich, aber ich respektiere das auch. (…)“
Jens Spahn Kommentar Zu einem möglichen Generationswechsel an der CDU Spitze
„(…) Es geht darum eine Regierung für Deutschland zu bilden mit Angela Merkel an der Spitze. Das ist der klare Regierungsauftrag, der sich aus der Wahl ergibt. Die Union wird jetzt in Ruhe erst mal schauen, (…) welche Optionen auf dem Tisch sind. (…) Wir haben eine riesen Verantwortung, denn (…) das Wahlergebnis hat ja gezeigt: Die politische Statik (…) hat sich verändert. (…)
Dazu, ob man mit der SPD nun noch einmal sprechen sollte:
„Na klar muss die SPD sich jetzt auch Fragen stellen. Ich fand es sehr irritierend, mit wie viel Häme da einige bei der SPD in den letzten Tagen unterwegs gewesen sind. Dass sie sich auch so schnell vor Verantwortung gedrückt hat, das geht jetzt nicht mehr. Es gibt nicht nur eine Möglichkeit für eine Mehrheit im deutschen Bundestag (…). Einige SPD-Minister haben offenkundig große Lust am Regieren – das ist ja dieser Tage auch wieder zu spüren. (…)“
Dazu, wer sich vor Neuwahlen besonders fürchten müsste:
„Ich bin bei der Option Neuwahlen noch gar nicht. Das geht mir (…) zu schnell. (…) Wir haben eine handlungsfähige Regierung (…), es besteht kein Anlass für Panik. Die Bundeskanzlerin wird mit dem Bundespräsidenten sprechen (…). Die SPD wird sich auch dazu positionieren und verhalten müssen, ob sie bereit ist Verantwortung zu übernehmen für dieses Land (…).“
Jens Spahn
Foto: MG RTL D
