Franziska Giffey, SPD, Bundesministerin für Familie, spricht heute im n-tv Talk „Wieso Sie?“ unter anderem über die fehlenden Kita-Plätze in Deutschland, über die geplante Erneuerung des Jugendmedienschutzgesetzes, über die Verarmung vieler Senioren und die anstehende Wahl in Hessen.
Zu den vielen fehlenden Kita-Plätzen in Deutschland:
„Seit es einen Rechtsanspruch für Kinder unter drei Jahren gibt für einen Kita-Platz, hat sich ganz, ganz viel getan. In den letzten zehn Jahren hat sich die Anzahl der Kinder unter drei Jahren in Deutschland verdreifacht (…). Da gibt es natürlich Unterschiede von Bundesland zu Bundesland, aber man kann sagen, es ist eine sehr, sehr große gesellschaftliche Entwicklung passiert. Der Bund hat in den letzten zehn Jahren über 400.000 Kita-Plätze geschaffen, zusätzlich zu dem, was die Länder geschaffen haben. (…) Wir werden in den nächsten zwei, drei Jahren (…) weitere 100.000 Kita-Plätze mit Bundesmitteln schaffen und natürlich werden die Bundesländer auch in den Kapazitäten ausbauen müssen. (…) Wir sehen: Eltern wünschen sich das zunehmend, der Bedarf steigt, darauf müssen wir reagieren (…).“
Zu den Problemen beim Kita-Ausbau:
„(…) aber wir brauchen vor allen Dingen das Personal. Das ist im Augenblick unser Hauptfokus, dass wir sehen, es gibt nicht genügend Fachkräfte für den Erzieherinnen- und Erzieher-Beruf und es wird eine Schlüsselaufgabe der Zukunft sein, diesen Beruf aufzuwerten, für bessere Ausbildungs- und Arbeitsbedingungen zu sorgen. (…) Ganz klar ist natürlich: Ohne eine bessere Bezahlung wird es nicht gehen (…).“
Zu den geplanten Neuerungen beim Jugendmedienschutzgesetz:
„Wir haben im Augenblick ein Jugendschutzgesetz, das stammt aus der Zeit (…) von CD-ROM und Videokassette. Wir sind jetzt in einer Situation, wo das digitale Zeitalter, die immer überall gegenwärtige mobile Erreichbarkeit und der Zugang zum Internet für alle da ist. Über 90 Prozent der Jugendlichen nutzen das Smartphone (…). Der Zugang ist auch zu Seiten da, die keinesfalls für Jugendliche geeignet sind. Ich möchte gerne, dass wir den Jugendschutz ins digitale Zeitalter bringen und dass wir dafür ein modernes Jugendmedienschutzgesetz machen, das wirklich diesen Ansprüchen Genüge tut. Was in der analogen Welt gilt für den Jugendschutz, muss in der digitalen Welt auch gelten (…).“
„(…) Für so ein Gesetz braucht man eine gewisse Zeit. (…) Wir werden das nächste Jahr nutzen für die Erarbeitung des Gesetzes und wollen dann 2020 damit in Kraft treten.“
Zu ihren Erwartungen an die Wahl in Hessen:
„(…) Ich finde, die SPD hat gute Themen in Hessen gesetzt. Es geht um Bildung, Wohnen und Mobilität. (…) Sie haben sich professionell konzentriert auf diese Themen und daran gearbeitet. (…) Ich denke, wir sind alle gut beraten, wenn wir uns auf die konkrete Sacharbeit konzentrieren (…).
Zur Groko:
„Ich finde, wenn es schwer wird, dann darf man nicht einfach gehen, sondern man muss sich gerade dann auf die Arbeit konzentrieren und machen. Mein Wunsch ist, dass das alle tun und dass wir mit dieser großen Koalition alles einlösen, was im Koalitionsvertrag vereinbart wurde. (…)
Zum Thema „Verarmung vieler Senioren in Deutschland“:
„(…) Man muss unterscheiden: Es gibt diejenigen, die fit und agil sind und es gibt die, denen es sehr schlecht geht. Da ist das Thema sichere Rente und sichere Mieten eine ganz große Frage. Mein Arbeitsministerkollege Hubertus Heil hat das Rentenpaket auf den Weg gebracht, da geht es eben genau darum (…). Was auch dazu gehört ist das Thema Pflege (…). Deshalb haben wir gesagt gemeinsam mit Hubertus Heil und Jens Spahn (…): Wir wollen eine gemeinsam Aktion „Pflege“ starten, wo es darum geht, die Situation der Pflegekräfte zu verbessern, bessere Situationen in der Pflege zu erreichen, Fachkräfte zu gewinnen (…).“
GIFFEY, FAMILIENMINISTERIN, ZUM JUGENDMEDIENSCHUTZGESETZ: „WIR WERDEN DAS NÄCHSTE JAHR NUTZEN FÜR DIE ERARBEITUNG UND WOLLEN DANN 2020 DAMIT IN KRAFT TRETEN.“
„Wieso Sie, Franziska Giffey?“ bei n-tv.
Franziska Giffey über Verarmung vieler Senioren in Deutschland
Franziska Giffey
Foto: MG RTL D
Die ganze Sendung läuft heute um 17:30 Uhr bei n-tv. Im Anschluss an die TV-Ausstrahlung stehen die Interviews in voller Länge auf n-tv.de und TV NOW zum Abruf bereit. Die Wiederholung im TV läuft um 23.30 Uhr.
